12. November 2024 – dpa Nachrichten
Die Bundestagswahl wird vorgezogen. Das hat Auswirkungen auf die Planung von zwei Parteien in Sachsen-Anhalt.
Wegen der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags ziehen Linke und SPD in Sachsen-Anhalt voraussichtlich ihre Parteitage vor. Die für Mitte beziehungsweise Ende Januar geplanten Listenaufstellungen sollen nun eher stattfinden, damit die Listen rechtzeitig eingereicht werden können, wie Vertreter beider Parteien bestätigten.
Der konkrete neue Termin werde aktuell noch abgestimmt, sagte der Co-Landesvorsitzende der Linken, Hendrik Lange. Möglicherweise werde der Parteitag Anfang Januar oder noch im Dezember stattfinden. Die SPD hat ihren Landesparteitag auf den 14. Dezember vorgezogen. Dann soll in Köthen die Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt werden.
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bund haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin trifft danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
In Sachsen-Anhalt hat bisher die AfD eine Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. CDU und Grüne wollen dies im laufenden Monat tun, die FDP im Dezember.
