16. Februar 2025 – dpa Nachrichten
Schäden in Milliardenhöhe entstanden beim Juni-Hochwasser. Auch nach fast zwölf Jahren läuft die Regulierung in einigen Schadensfällen noch. Warum eigentlich?
Bald zwölf Jahre liegt das gigantische Junihochwasser 2013 zurück - die Regulierung einiger Schäden läuft noch immer. «Es stehen noch einige wenige Verfahren und Verwendungsnachweisprüfungen aus», erklärte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamts in Halle. Mit der Abarbeitung des Programms sei man auf der Zielgeraden. Bei dem Jahrhunderthochwasser 2013 hatten weite Teile des Landes unter Wasser gestanden, etwa im Elb-Havel-Winkel, unter anderem Halle und Magdeburg waren stark betroffen.
Zwar seien bis Mitte 2016 alle Maßnahmen bewilligt worden, so die Behördensprecherin weiter. Während der Bauausführungen seien aber weitere Schäden zutage getreten. Probleme bei den Ausschreibungen, Personalmangel und anderes habe zu Bauverzögerungen geführt. Zudem seien die Baupreise gestiegen, sodass die Zuwendungsempfänger Erhöhungsanträge hätten einreichen müssen oder noch immer müssten. Diese werden im Landesverwaltungsamt geprüft und bewilligt.
Rund 1.650 Erhöhungsanträge - einige auch noch 2024
Seit dem 1. Juli 2016 seien beim Landesverwaltungsamt rund 1.650 Erhöhungsanträge eingegangen. Sie hätten zusammen ein Volumen von 731,2 Millionen Euro gehabt. Allein im vergangenen Jahr seien 32 Erhöhungsanträge über etwa 75,7 Millionen Euro eingereicht worden.
Das Landesverwaltungsamt ist zuständig für die Schäden, die an der Infrastruktur in den Gemeinden entstanden ist, bei Vereinen und Stiftungen sowie an kulturellen Einrichtungen. Die Gesamtschadenshöhe liege weiterhin bei rund 1,1 Milliarden Euro. Rund eine Milliarde sei bislang ausgereicht. Im vergangenen Jahr seien es gut 56,7 Millionen Euro gewesen.
Investitionsbank: Keine Bewilligungen mehr 2024
Die Investitionsbank (IB), die ebenfalls einen Teil der Flut-Anträge bearbeitete, bearbeitete nahezu 7.750 Förderanfragen, wie eine Sprecherin mitteilte. Es seien rund 5.600 Bewilligungen über knapp 407,0 Millionen Euro ausgesprochen worden bis zum Stichtag 31. Dezember 2024. Bewilligungen habe es im vergangenen Jahr nicht mehr gegeben, die Auszahlungen liefen aber noch. «Insgesamt wurden bisher mehr als 376,2 Millionen Euro ausgezahlt. In Einzelfällen – insbesondere im Bereich der Sportstätten – sind Auszahlungen noch offen», so die IB-Sprecherin.
Und auch Rückforderungen gibt es noch: In Summe wurden den Angaben zufolge rund 12,6 Millionen Euro zurückgefordert, wovon rund 9,5 Millionen Euro schon zurückgeflossen sind.
Unternehmen sowie Wohneigentümer und Besitzer von Gartenlauben, Wochenend- und Ferienhäusern konnten bei der Investitionsbank eine Aufbauhilfe zur Beseitigung der Hochwasserschäden beantragen. Auch für Sportstätten und wirtschaftsnahe Infrastruktur gab es Hilfen über die IB.
