21. Juli 2024 – dpa Nachrichten
Bei der Europawahl ist zwei Politikern aus Sachsen-Anhalt der Sprung ins Parlament gelungen. Der AfD-Politiker Arno Bausemer wird unter anderem im Landwirtschaftsausschuss mitwirken.
Der sachsen-anhaltische AfD-Politiker Arno Bausemer wird im Europaparlament im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung mitarbeiten. Außerdem sei er stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr und Tourismus sowie im Haushaltsausschuss, teilte der Abgeordnete der dpa mit.
Bausemer war im Juni neben der CDU-Politikerin Alexandra Mehnert als einziger Politiker aus Sachsen-Anhalt ins Europaparlament eingezogen. Der Altmärker stand auf Platz 10 der AfD-Liste für die Europawahl. Er war von einem AfD-Parteikonvent wegen ungenauer Angaben im Lebenslauf gerügt worden, behielt aber seinen Listenplatz.
Wichtig sei ihm, eine Aufnahme der Ukraine und der Türkei in die EU zu verhindern, so Bausemer. Sie seien große Agrarländer, eine Aufnahme würde sich negativ auf die deutsche Landwirtschaft auswirken. Weiterhin setzt er sich für den Erhalt von Verbrennermotoren ein. «Die Deutschen wollen keine Elektroautos», erklärte Bausemer. Es sei ein klarer Beschluss des EU-Parlaments nötig, um die Bundesregierung mit einer Rücknahme des Verbrenner-Verbots «zur Ordnung zu rufen».
