Die Corona-Zahlen erreichen jeden Tag ein neues Rekordniveau. Mit neuen Corona-Maßnahmen will die neue Ampel-Koalition nun der Entwicklung entgegen wirken. Was genau ist geplant?
Bereits vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag zeichnen sich neue, verschärfte Corona-Maßnahmen ab, die die neue Ampel-Koalition auf den Weg bringen will.
3G-Regelung am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht
Am Arbeitsplatz soll künftig die 3G-Regel gelten. Das heißt: nur Geimpfte, Genese und Geteste dürfen künftig arbeiten. Die Kontrolle obliegt dabei dem Arbeitgeber. Überall dort, wo es möglich ist, sollen zudem Arbeiten wieder im Homeoffice ausgeführt werden.
3G in Bussen und Bahnen
Im öffentlichen Nah- und Fernverkehr soll ebenfalls die 3G-Regel eingeführt werden.. Kontrolleure sollen dann neben Fahrscheinen auch Impf- und Genesenennachweise sowie aktuelle Tests kontrollieren. Wie praktikabel das ist, wird sich zeigen. Die Maskenpflicht soll zudem weiterhin gelten.
2G oder 3G in Gastronomie und Hotels
Reiseverbote oder eine Schließung der Gastronomie soll es nicht geben. Unabhängig von 2G- oder 3G-Regelung und Hygienekonzepten wird den Ländern die Möglichkeit einer Kapazitätsbeschränkung eingeräumt. Dies soll auch bei Veranstaltungen gelten.
Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte möglich
Für Ungeimpfte soll es in Gebieten mit besonders hohen Inzidenzen auch die Möglichkeit von Kontaktbeschränkungen, sowohl im öffentlichen, als auch im privaten Raum geben. Einen generellen Lockdown für Einzelhandel, Gastronomie, Schulen sowie Ausgangssperren soll es nicht geben.
Mehr Befugnisse für Länder
Eine Länderöffnungsklausel soll den Bundesländern (mit Zustimmung der jeweiligen Landtage) mehr Möglichkeiten bei der Bekämpfung der Pandemie einräumen, vor allem, wenn das regionale Infektionsgeschehen deutlich ansteigt.
Impfpflicht
Eine generelle Impfpflicht soll es nicht geben. Allerdings wird über eine Impfpflicht für bestimmte Berufe (Kitas, Pflegeheime) beraten. Für eine solche Impfpflicht bräuchte es allerdings ein separates Gesetzgebungsverfahren.
